AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der GROTHE GMBH für ONLINE-Geschäfte
(Stand: November 2018)
1. Allgemeines
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Grothe GmbH, Hennef („GROTHE“) für Online-Geschäfte über unseren Webshop gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt GROTHE nicht an, es sei denn, GROTHE stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
(2) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit GROTHE in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
(3) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit GROTHE ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(4) „Fernabsatzverträge“ sind Verträge über die Lieferung von Waren oder über die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen GROTHE und einem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen werden.
2. Vertragsabschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Webshop unter "shop.grothegmbh.de" stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
(2) Abbildungen sowie Zeichnungen, Farben, Gewichte sowie Verbrauchsangaben bezüglich unserer Produkte im Online-Shop sind lediglich annähernd und können geringfügig abweichen. Sie beinhalten keine Zusicherung oder Garantiezusage welcher Art auch immer.
(3) Der Kunde gibt mit Abschluss des Bestellprozesses durch Anklicken des Buttons [Zahlungspflichtig bestellen] ein verbindliches Angebot für den Erwerb der von ihm ausgewählten Produkte ab. Den Zugang der Bestellung durch den Kunden bestätigt GROTHE durch eine automatisch generierte Bestelleingangsbestätigung per E-Mail. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt noch keine rechtsverbindliche Annahme durch GROTHE dar.
GROTHE kann die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von fünf Tagen annehmen. Sollte der Kunde binnen fünf Tagen keine Auftragsbestätigung erhalten haben, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
(4) Die Vertragssprache ist deutsch. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3. Preise / Zahlungsbedingungen / Lieferzeit
(1) Die angezeigten Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Versandkosten sind ggf. gesondert zu zahlen und werden bei der Bestellung ausgewiesen.
(2) GROTHE bietet dem Kunden die im Webshop angezeigten Zahlungsmethoden an, zwischen denen der Kunde auswählen kann.
(3) Bei Zahlung gegen Vorkasse durch Banküberweisung wird der Kaufpreis mit Vertragsabschluss, d. h. mit Erhalt der Auftragsbestätigung, fällig. Bei Zahlung per PayPal wird das Kreditkarten- bzw. Bankkonto des Kunden umgehend nach Abschluss des Bestellvorganges mit dem Auftragswert belastet.
(4) Aufrechnungsrechte stehen dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten, von GROTHE anerkannt, rechtskräftig festgestellt oder in einem Rechtsstreit entscheidungsreif sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als ein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
(5) Die jeweils angezeigte Lieferzeit berechnet sich bei Zahlung per Vorkasse ab dem Tag der Erteilung des Zahlungsauftrags des Kunden an seine Bank bzw. bei den anderen Zahlungsarten ab dem Tag nach dem Vertragsabschluss.
(6) Wir versenden ausschließlich innerhalb Deutschlands. Kunden, die keine Lieferadresse in Deutschland haben bzw. angeben, können die Ware bei uns abzuholen oder den Transport selbst organisieren.
4. Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen
Wenn der Kunde Verbraucher ist, hat er folgendes Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Grothe GmbH, Fax: +49 (0)2242-8890-36, E-Mail: webshop@grothe.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ein- schließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Grothe GmbH
Löhestr. 22
53773 Hennef
Fax: +49 (0)2242 8890-36
E-Mail: webshop@grothe.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
5. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
6. Haftung
(1) GROTHE haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit und bei Verstößen gegen das Produkthaftungsgesetz unbeschränkt. Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haftet GROTHE nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsabschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schäden (wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung den Vertrag prägt und auf die der Kunde vertrauen darf).
(2) Soweit die Haftung durch GROTHE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für ihre Organe, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7. Speicherung des Vertragstextes / anwendbares Recht / Gerichtstand
(1) Im Rahmen des Vertragsabschlusses erfolgt keine automatische Speicherung des Vertragstextes durch GROTHE.
(2) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit nicht zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften die Anwendung eines anderen Rechtes bedingen.
(3) Wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlicher Sondervermögen ist, wird Hennef als Gerichtstand vereinbart, wobei GROTHE berechtigt ist, den Kunden auch an jedem sonstigen zulässigen Gerichtsstand zu verklagen.
(4) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) für Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern aus Online-Kaufverträgen und Online-Dienstleistungsverträgen bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist.
(5) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist Grothe nicht verpflichtet und GROTHE bietet die Teilnahme an einem solchen Verfahren nicht an.
BESONDERE VERTRAGSDEDINGUNGEN FÜR GESCHÄFTE MIT UNTERNEHMEN
8. Gefahrenübergang
(1) Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist.
(2) Der Versand der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem GROTHE die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
9. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
(1) Soweit ein von GROTHE zu vertretender Mangel der Kaufsache vorliegt, ist GROTHE nach ihrer Wahl zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Im Falle der Mangelbeseitigung bzw. Ersatzlieferung ist GROTHE verpflichtet, alle zu diesem Zwecke erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Schlägt die Nacherfüllung mehr als zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Minderung zu verlangen. Schäden oder Mängel, die auf natürliche Abnutzung oder auf Nichtbeachtung der Bedienungs- und Montageanweisungen zurückzuführen sind, fallen nicht unter die Gewährleistung. Werden vom Käufer oder von Dritten unsachgemäß Änderungen an den Waren vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
(2) Rügen wegen Falschlieferung, Fehlmengen und offensichtlichen Mängeln müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Ware vom Kunden schriftlich und spezifiziert gerügt werden. Nicht offensichtliche Mängel sind unverzüglich zu rügen, sobald der Mangel offenkundig geworden ist. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Erfolgt keine rechtzeitige Rüge, gilt die Ware als genehmigt.
(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes an den Kunden. Die Verjährungsfrist im Falle eines Lieferregresses nach §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache an den Kunden. Ebenfalls unberührt bleiben gesetzliche Verjährungsfristen wegen Schadensersatzansprüchen aufgrund schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben sowie für sonstige vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen von GROHTE, ihrer gesetzlichen Vertreter und ihrer Erfüllungsgehilfen.
(4) Erfolgte die Mängelrüge zu Unrecht, ist GROTHE berechtigt, die ihr entstandenen Aufwendungen vom Kunden ersetzt zu verlangen.
(5) Rücknahme ordnungsgemäß gelieferter Ware kann nur mit vorheriger Zustimmung von GROTHE erfolgen und ist grundsätzlich frachtfrei. Für mit dem Einverständnis von GROTHE zurückgeschickte Waren bringt GROTHE bei Gutschrifterteilung 30 Prozent des Nettorechnungsbetrages, je nach Zustand der Ware auch mehr, für Verwaltungskosten, Prüfung und Neuverpackung in Abzug. Beschädigte Waren werden nicht zurückgenommen.